Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Onlineangebote des Servicebetrieb Sorgenlos.de GbR.
1. Allgemeiner Anwendungsbereich
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Verträge
und Vereinbarungen zwischen dem „Servicebetrieb Sorgenlos.de", (im nachfolgenden
„Betreiber" genannt) als Betreiber von Internetseiten, (in seiner jeweiligen Rechtsform
bzw. seinen Rechtsnachfolgern) und dem jeweiligen „Nutzer" dieser Angebote. Unsere
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die jeweils aktuellen
Preislisten und Vereinbarungen.
2. Zustandekommen der Vereinbarung
Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Eine Vereinbarung über die Nutzung der Zusatzangebote
des Betreibers kommt durch die explizite Bestätigung auf den entsprechenden
Buchungsformularen im System des Betreibers zu Stande.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber bei Notwendigkeit
jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig
über Änderungen in diesen AGB´s zu informieren. (Unabhängig davon, ob er
über den „Newsletter" aktuelle interne Informationen erhält.) Nutzer, die
eventuelle Änderungen nicht akzeptieren möchten, können sämtliche
Vereinbarungen mit dem Betreiber durch eine entsprechende Mitteilung jederzeit kündigen.
3. Preise und Zahlungen
Preise und Zahlungsmodalitäten etc. sind in den jeweiligen Tarifbeschreibungen geregelt.
Kostenpflichtige Leistungen die vom Kunden explizit angefordert werden, sind nach
Rechnungslegung des Betreibers jeweils mit einer Frist von 7 Werktagen zur Zahlung fällig.
Der Kunde ist verpflichtet rechtzeitig für den Rechnungsausgleich zu sorgen. Bei
Zahlungsverzug ist der Beteriber berechtigt, den Zugang ohne weitere Ankündigungen
für die Nutzung zu sperren und die vereinbarten Leistungen zu stornieren.
Die ausgewiesenen Bonuszahlungen werden nur unter der Voraussetzung ausgezahlt, dass
der Betreiber auch die ausgewiesenen und vereinbarten Provisionen von dem jeweiligen Systempartner
für die jeweilige Einzelaktion des Nutzers erhält. Ein Rechtsanspruch auf die Auszahlung
von Bonusvergütungen kann hieraus nicht abgeleitet werden.
Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass eine über ihn vermittelte
Dienstleistung (Einkauf, Service o.ä.) durch angeschlossene Partner auch den Erwartungen
des Nutzers entsprechend ausgeführt wird. Ungeachtet dessen ist der Betreiber an
einer Rückinformation über mangelhafte Auftragsausführung, im Interesse
aller anderen Nutzer, sehr dankbar.
4. Nutzungsbedingungen für Spezial-Hosting-Angebote
Der Nutzungsumfang und Leistungsrahmen für die Spezialangebote (z.B. Instand-Web-Paket oder
Maxi-Media-Paket) ist in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen festgelegt.
Ein Nutzungsmißbrauch für File-Sharing, das Hochladen von pornografischen,verfassungswidrigen
oder gewaltverherrlichenden Materialien sowie die Verbreitung von urheberrechtlich
geschützten Werken ist strengstens untersagt!
Ein derartiger Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen hat die sofortige Sperrung
des Accounts zur Folge! Der Nutzer ist selbst für die Inhalte und deren Verbreitung
verantwortlich und stellt den Betreiber (als Anbieter) von jeglichen haftungsrechtlichen
Ansprüchen, welche durch Dritte erhoben und durch sein eigenes Handeln verursacht wurden, frei!
5. Datenschutz
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Nur geschäftsfähige Personen sind befugt, sich beim Betreiber anzumelden. Macht
der Nutzer Falschangaben, so ist der Betreiber berechtigt, die Nutzungsvereinbarung nicht
anzunehmen, bzw., einen abgeschlossene Vereinbarung mit sofortiger Wirkung zu stornieren.
Die Übermittlung der Nutzerdaten erfolgt weitestgehend über gesicherte Verbindungen.
Der Betreiber verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, soweit der
Nutzer diesem zur Auftragsdurchführung nicht ausdrücklich zustimmt. Der Nutzer
stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Im (unwahrscheinlichen) Falle eines Datenverlustes
verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den
Betreiber zu übermitteln. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
im Rahmen der mit ihm geschlossenen Vereinbarungen, Daten über seine Person gespeichert,
geändert und / oder gelöscht werden können.
6. Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Angebote und Leistungen des Betreibers sachgerecht
zu nutzen und seine individuellen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Zur Absicherung
gegen Missbrauch erhält jeder Nutzer eine Zugangskennung in Verbindung mit einem
individuellen Passwort. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten so aufzubewahren,
dass es unberechtigten Personen unmöglich ist, darüber Kenntnis zu erhalten.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, erkennbare Mängel, Störungen oder
Fehlermeldungen des Systems dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen
zu treffen, die eine Feststellung der Mängel bzw. Fehler und ihrer Ursachen ermöglichen
sowie die Beseitigung der Störung erleichtern.
Als Teilnehmer am Affiliate-Programm verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, das von
dem Anbieter zur Verfügung gestellte, übernommene oder selbst erstellte Material zum
Affiliate-Programm auf der eigenen Website zutreffend, nicht irreführend und angemessen
darzustellen. Insbesondere verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, dass das auf seiner
Website verwandte Material keine Gewaltdarstellungen, sexuell eindeutige Inhalte oder
diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion,
Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter beinhaltet, noch in einer
anderen Weise rechtswidrig ist und das verwendete Material keine Rechte Dritter verletzt,
insbesondere kein Patent-, Urheber-, Marken- oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie
allgemeine Persönlichkeitsrechte. Der Vertragspartner verpflichtet sich, keine E-Mails
ohne ausdrückliches, vorheriges Einverständnis des Empfängers der E-Mails zu versenden (keine Spam E-Mails).
7. Kündigung und Haftung
Die Kündigung von Vereinbarungen mit dem Betreiber ist jederzeit per E-Mail möglich,
soweit in Einzelvereinbarungen nicht spezielle Kündigungsfristen vereinbart wurden. Nach
der Kündigung werden alle Daten der Nutzers gelöscht. Bei groben Verstößen
des Nutzers gegen diese AGB kann der Betreiber die Vereinbarungen sofort kündigen und
den Nutzer aus dem Datenbestand entfernen.
Für 100%-ige Erreichbarkeit der Internetseiten kann der Betreiber keine Haftung übernehmen.
Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf grobe
Fahrlässigkeit bzw. eindeutiges Verschulden des Betreibers zurückzuführen sind.
Für auf den Seiten des Betreibers per Hyperlink angebrachte Fremdangebote kann der
Betreiber keine Haftung übernehmen. Eine Haftung gemäß §5(2)Teledienstgesetz ist
ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen
Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu
ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt
(Salvatorische Klausel).
Erfüllungsort und zuständiger Gerichtsstand ist der Firmensitz des Betreibers.
